Gemeinde

Umgang mit asbesthaltigen Materialien

Die Bauhofmitarbeiter dürfen bis zum Abschluß einer Schulungsmaßnahme über den Umgang mit asbesthaltigen Materialien nicht an solchen arbeiten. Dies betrifft vor allem den Umgang mit den Wasserleitungen der Brudersdorfer Gruppe. In dieser Zeit wird 2. Bürgermeister Herr Andreas Altmann, als Sachkundiger, die Beaufsichtigung und die Durchführung der Arbeiten begleiten. (kd)

Zweckverband Brudersdorfer Gruppe

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Erneut Rohrbruch beim Zweckverband Brudersdorfer Gruppe

Am Sonntag, den 29.01.2017 kam es in Inzendorf wieder zu einem Schaden am Wasserleitungsnetz des Zweckverbandes Brudersdorfer Gruppe und zu stundenlangen Versorgungsstörungen. Die Beschäftigten des Bauhofes Schmidgaden waren von 9.00 bis 18.00 Uhr mit den Reparaturarbeiten beschäftigt. Es stellte sich heraus, dass Korrosionsschäden am Hydrantenanschluß zu einem Bruch der Flanschverbindung führten. Besonders erschwert wurden die Reparaturarbeiten durch den starken Frost der letzten Wochen, der im Straßenbereich bis auf 80 cm Tiefe vorgedrungen war.  

Schadensbild 1

Schadensbild 2

Schadensbild 3

Zweckverband Brudersdorfer Gruppe Verzögerungen bei der Leitungssanierung

Viele Anschließer, die sich eine zügige Umsetzung der Sanierungsplanung wünschen, fragen sich nach den Gründen für den derzeitigen Stillstand bei den Sanierungsarbeiten. Verstärkt wird diese Sorge durch die stark ansteigenden Baupreise, die momentan auf dem Markt zu beobachten sind.

Aufgrund einer Klage gegen den Verbesserungsbescheid und gegen die Sanierungsplanung des Zweckverbandes konnte der Zweckverband zur Wasserversorgung der Brudersdorfer Gruppe den Anschlussauftrag zur Sanierung der restlichen Maßnahmen  des BA I bisher  nicht vergeben. Die Klagebegründung vom 18.07.2016 bestreitet die grundlegende Notwendigkeit der Sanierung, die Planung sei überzogen und eine Reparatur der alten Leitungen billiger für die Anlieger.

Stellungnahme Landratsamt

Beschwerde über Auftragsvergabe

Stellungnahme WWA

Stellungnahme FFW - Führung

Beschwerde wegen fehlender EU-weiter Ausschreibung

Nachdem der Rechtsanwalt des Zweckverbandes bereits auf das grundsätzlich andere Versorgungskonzept hingewiesen hatte, das mit der eingereichten Klage erreicht werden soll, bestätigt nun auch die Rechtsaufsichtsbehörde am Landratsamt Schwandorf diese Einschätzung. Im Schreiben vom 26.01.2017 (Anlage) kommt das Landratsamt Schwandorf zu dem Ergebnis, dass sich die Klage auch gegen die Planungen des Zweckverbandes richtet, die von der Verbandsversammlung einstimmig beschlossen wurden. Vorausgegangen war die Beschwerde eines Gemeindebürgers bei der Rechtsaufsichtsbehörde. Dieser Bürger sah die Verantwortung für die zeitliche Verzögerung bei der Gemeinde Schmidgaden. Die Gemeinde Schmidgaden nutzt lediglich die Zeit bis zur Entscheidung über die eingereichte Klage zur Klärung rechtlicher Fragen und  zur Bürgerbefragung über die Straßensanierung der von der Leitungserneuerung betroffenen Strecken.   

Eine Auftragserteilung würde unter diesen Umständen ein erhebliches finanzielles Risiko für den Zweckverband bedeuten. Die Rücknahme oder teilweise Rücknahme des Auftrags, aufgrund einer Gerichtsentscheidung, könnte zu Schadensersatzforderungen seitens der beauftragten Firma führen.

Weiterhin wird festgestellt, dass eine Auftragsvergabe durch den Verbandsvorsitzenden auch haushaltsrechtlich derzeit nicht zulässig wäre. Der Zweckverband hat angesichts der anhängigen Rechtsstreitigkeiten die restlichen Maßnahmen im Haushaltsplan 2016 nicht veranschlagt. Der Haushaltsplan 2016, Haushaltssatzung und die Finanzplanung wurden am 26.10.2016 einstimmig beschlossen. Die Umsetzung ist nach der Gerichtsentscheidung im Finanzplan für 2017 vorgesehen.

In einer weiteren Stellungnahme des Wasserwirtschaftsamtes Weiden, vom 13.01.2017 (Anlage), wird bestätigt, dass ein förderwirksames Zuwendungsverfahren erst mit Überschreitung der Förderschwelle zustande kommt. Der Zweckverband müsste zum Erreichen der Förderschwelle noch rund 1.200.000 € investieren.

Bei Überschreiten der Härtefallschwelle I (Anhang, Teil B, Nr. 4.3.1 RZWas), wird zunächst nur die Leitungssanierung gefördert (80 € je laufenden Meter). Da die Klage unter anderem auf den Erhalt des alten Leitungsnetzes abzielt, ist mit der Klage auch das Zuwendungsverfahren tangiert.

Das WWA Weiden stellt weiterhin fest, „soll es durch Überschreiten der Härtefallschwelle II (Anhang, Teil B, Nr. 4.3.2 RZWas) zur sog. „Anlagenförderung“, (in Ihrem Fall Fördergegenstand nach Nr. 2.2.3 RZWas 2016) kommen, so ist diese Maßnahmenplanung vor Baubeginn durch das Wasserwirtschaftsamt auf Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu prüfen und frei zu geben. Erst nach schriftlicher Freigabe dieser Planung durch den sog. „Baufreigabebescheid“ darf mit dem Bau einer Maßnahme nach Nr. 2.2.3 RZWas begonnen werden.“
Für das vom Kläger vertretene Versorgungskonzept wäre also grundsätzlich eine Anlageförderung möglich. Vor Auftragsvergabe und Baubeginn wäre jedoch zwingend der Baufreigabebescheid abzuwarten.

Dies wird von den Beschwerdeführern übersehen, da bei der von Ihnen geforderten Vorgehensweise unmittelbar ein Förderschaden entstehen würde. Wie schon bei der Forderung nach einer EU-weiten Ausschreibung der Planungsleistungen, würden die bisher von den Beschwerdeführern eingereichten Vorschläge und Forderungen nur zu deutlichen Mehrkosten für die Zweckverbandsbürger führen.   

Der Zweckverband Brudersdorfer Gruppe wird bei allen Fragen hinsichtlich Planung, Klage und Förderverfahren vom Wasserwirtschaftsamt Weiden und den Aufsichtsbehörden geprüft und unterstützt.

Zweckverband Brudersdorfer Gruppe Leitungssanierung 2017

Die Tiefbauabteilung des Landkreises Schwandorf plant 2017 einen weiteren Abschnitt der Kreisstraße SAD 27 zwischen Lissenthan und Autobahn A 93 auszubauen. Der Zweckverband Brudersdorfer Gruppe hat beschlossen, seine in der Straße verlaufenden Asbestzementleitungen zusammen mit dem Straßenbau des Landkreises zu erneuern. Es ist mit zusätzlichen Kosten von rund 166.000,00 €  im Bauabschnitt I  zu rechnen. Entscheidend für den Zweckverband war die Aussicht, seine Leitungen zu erneuern, ohne dass Kosten für die Wiederherstellung der Straßenoberfläche anfallen. Bei der Straßensanierung  des Teilabschnitts der SAD 27 zwischen Diepoltshof und Passelsdorf konnte bereits  2014 der Zweckverband sehr günstig seine Wasserleitungen in Zusammenarbeit mit dem Landkreis Schwandorf erneuern. Entsprechend der deutlich günstigeren Baukosten, konnte auch eine Reduzierung der Planungskosten für diesen Streckenabschnitt erreicht werden. Der Zweckverband Brudersdorfer Gruppe möchte den nun anstehenden Streckenabschnitt zwischen Lissenthan und der Autobahn A 6 in gleicher Weise abwickeln. 

Hausanschlusses

Antrag auf Erstellung eines Hausanschlusses hier