Gemeinde

Ausflug der Gemeinde Schmidgaden

Am Freitag, den 04. August 2017 hat die Gemeinde Schmidgaden gemeinsam mit Angestellten des Schulverbandes einen Betriebsausflug mit dem renommierten Busunternehmen Lang Herbert nach Prag unternommen. Zuerst wurde eine Stadtrundfahrt mit zwei einheimischen Reiseleitern durchgeführt. Anschließend fand eine Führung durch die Prager Burg mit Besichtigung des Veitsdom, das größte Kirchengebäude Tschechiens, statt. Bei einer Schifffahrt auf der Moldau konnte unter anderem die historische Karlsbrücke bewundert werden, die die Altstadt mit der Kleinseite verbindet. Nachdem die Prager Altstadt besucht wurde, ging es wieder Richtung Heimat.(kd)

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Rektor Erich Vier in den Ruhestand verabschiedet

Im Beisein von Schulamtsdirektor Kick, den beiden Bürgermeistern der Gemeinden Fensterbach und Schmidgaden wurde Herr Rektor Erich Vier in den Ruhestand verabschiedet. 2002 wurde Herr Rektor Vier zum Schulleiter der Grundschule Rottendorf ernannt und 2012 zum Rektor der GS Fensterbach und der GS Rottendorf. Der Schulverbandsvorsitzende, Bgm. Ziegler bedankte sich, auch im Namen seines Kollegen Bgm. Deichl, für die hervorragende Unterrichtung unserer Grundschüler. Herr Vier setzte sich immer für beide Schulen in besonderer Weise ein. Der liebevolle Umgang mit den Schülern zeichnete ihn besonders aus. So war es nicht verwunderlich, dass er bei seiner Verabschiedung viele Hände schütteln musste. Beide Bürgermeister, sowie alle Schüler und Schülerinnen wünschen ihm für den Ruhestand alles Gute, viel Gesundheit und dass er die Grundschulen Fensterbach und Schmidgaden so schnell nicht vergisst. (hm)

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Bild: Grundschule Fensterbach

Markus Ries zum Bauhofleiter ernannt - Konrad Ott sein Stellvertreter

Nachdem Herr Ries im vergangenen Jahr bereits erfolgreich den Lehrgang zum Bauhofleiter absolvierte und sich entsprechend eingearbeitet hat, hat ihn Bürgermeister Josef Deichl nun zum 01.07.2017 zum Leiter des Bauhofs der Gemeinde Schmidgaden ernannt. Herr Ries startet zudem mit dem Lehrgang zur Fachkraft für Wassertechnik. Nachdem Herr Konrad Ott in Kürze seinen Lehrgang zur Fachkraft für Abwassertechnik beenden wird, wird dieser künftig die Stellvertretung des Bauhofleiters übernehmen. (rb),

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Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2017 der Gemeinde Schmidgaden genehmigt.

Die Gemeinde Schmidgaden teil mit, dass der "Rekordhaushalt 2017" mit Schreiben des Landratsamtes Schwandorf, vom 26.05.2017 genehmigt wurde. Der diesjährige Haushalt umfaßt ein Gesamtvolumen von 9,25 Mio. Euro, davon eine Kreditaufnahme von 1,75 Mio. Euro. Die Hebesätze für die Gewerbe- und Grundsteuern bleiben unverändert.

Ministerium nimmt zur Härtefallförderung der Brudersdorfer Gruppe Stellung

Der Schnaittenbacher Abgeordnete Reinhold Strobl fragte die Staatsregierung, wie den Gemeinden und Verbänden bei übergroßer Belastung geholfen werden könne.

Nachdem er von verschiedenen Seiten, unter anderem auch vom Zweckverband „Brudersdorfer Gruppe“ auf die hohe Belastung der Gemeinden und deren Bürgerinnen und Bürger angesprochen wurde, habe er die Staatsregierung (übrigens nicht zum ersten Mal) gefragt, welche konkreten Konditionen vorliegen müssen, damit finanzschwache Kommunen im ländlichen Raum über die Härtefallregelung unterstützt werden können. Im Falle der Brudersdorfer Gruppe ist es so, dass in einem Teil der Gemeinden Schmidgaden, Nabburg und Schnaittenbach ein großer Teil des Leitungsnetzes erneuert werden muss. Bedingt durch die dünne Besiedelung betrifft dies nur ein paar Hundert Anschlüsse. Die Kosten müssen umgelegt werden und somit ist die Belastung pro Anschluss enorm hoch. Aus seiner Sicht müsste hier die Härtefall Regelung greifen.

Stellungnahme des Bayerischen Umweltministeriums

Das Bayerische Umweltministerium antwortete dem Politiker, wenn bestimmte Härtefallschwellen (Pro-Kopf-Belastung in Euro je angeschlossenem Einwohner) überschritten würden, könnten Sanierungsvorhaben der Kommune pauschal gefördert werden.  Seit 01.01.2016 fördere der Freistaat in Einzelfällen, in denen durch Gebühren- und Beitragsbelastungen die Grenzen der Zumutbarkeit für die Bürger überschritten werden, die Sanierung von Leitungen bzw. Kanälen und auch Bauwerken der Trinkwasserver- und  Abwasserentsorgung. Das Umweltministerium merkt in seiner Antwort an, dass öffentliche Einrichtungen wie die Trinkwasserversorgungs- und Abwasseranlagen zu den Pflichtaufgaben im eigenen Wirkungskreis der Kommune gehörten. Es handele sich um kostenrechnende Einrichtungen, die gemäß Kommunalabgabengesetz grundsätzlich durch die Beitrags- und Gebührenzahler vollständig selbst zu finanzieren seien und somit die allgemeinen kommunalen Haushalte nicht belasten.

Öffentliche Wasserversorgungs- und Wasserentsorgungsanlagen müssen regelmäßig gewartet und erneuert werden. In Gebieten mit Bevölkerungsrückgang kann das zu hohen Kostenbelastungen für die Bevölkerung führen, denn die Kommunen legen diese Kosten auf die Einwohner um. Viele Gemeinden auf dem Land sind mit den Sanierungsmaßnahmen ihrer Wasser- und Abwasseranlagen überfordert. In bestimmten Fällen gibt es aber eine Härtefallförderung für die Sanierung bei Kanal und Wasser.

Voraussetzung für eine Förderung ist die tatsächliche Erneuerung des Leitungsnetzes und das Erreichen der Härtefallschwelle. Derzeit liegen die Sanierungsarbeiten "auf Eis", da erst der Ausgang einer Klage abgewartet werden muss.

Strompassagen - Süd-Ost-Link

30.05.2017
Die Gemeinde Schmidgaden liegt im Vorhabensbereich 5d. Die Unterlagen lassen sich über folgenden Link einsehen und sind weitestgehend mit denen des Vorhabens 5c (= Raum Hof bis Raum Pfreimd) identisch
https://www.netzausbau.de/leitungsvorhaben/bbplg/05/D/de.html

Unsere Gemeinde ist vom Vorhaben betroffen. Nachfolgende Grafik zeigt in grün die Vorzugstrasse, ein derzeit ca. 1 km breiter Gürtel; grün schraffiert ernsthaft in Betracht kommende Alternativtrassen.

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11.04.2017
Die Fa. TenneT hat den Antrag eingereicht. Die Bundesnetzagentur hat für den Abschnitt vom Raum Hof bis zum Raum Schwandorf des Vorhabens Nr. 5 (= SuedOstLink) die Bundesfachplanung eröffnet. Die Unterlagen sind unter folgendem Link abrufbar www.netzausbau.de/vorhaben5-c

06.03.2017
Die Gleichstromverbindung zwischen Wolmirstedt und Landshut wird als Erdkabel geplant. Es liegt mittlerweile ein Vorschlagskorridor vor. Im Rahmen von Informationsmärkten können sich die Bürgerinnen und Bürger informieren.
Termine
+++ BITTE VOM INFORMATIONSRECHT GEBRAUCH MACHEN +++

28.09.2016
Die Firma TenneT hat erste Pläne zur geplanten Stromtrasse Süd-Ost-Link (nicht mit dem sog. Ostbayernring zu verwechseln) veröffentlicht. Auch unsere Gemeinde wird bei der Umsetzung der Pläne betroffen sein.

Zum Informations- und Kartenmaterial der TenneT.

Auch in der Gemeindeverwaltung wird Informations- und Kartenmaterial zur Verfügung gestellt. Umfangreiche Aufklärungsarbeit kann die Verwaltung jedoch nicht leisten; dafür sind die Informationsmärkte gedacht (mj).