Gemeinde

Ehrung Feldgeschworener

Am 18.05.2017 wüdigte Herr Landrat Ebeling im Beisein von Bürgermeister Deichl und Herrn Zollner vom Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung in Nabburg die wertvolle Arbeit zweier Feldgeschworener.

Für 25 Jahre tatkräftige Unterstützung wurden Herr Gerhard Schmidl aus Schmidgaden und Herr Andreas Kräuter aus Inzendorf mit einer Urkunde geehrt. (rb)

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Der Breitbandausbau startet bald!

Am 17.05.2017 fand eine Abstimmungsgespräch zwischen Vertretern der Gemeinde, der Bauüberwachung der Fa. Comline seitens der Telekom und der ausführenden Baufirma Netzel-Bau statt.

In fünf Wochen wird die Baufirma in Schmidgaden in der Ortschaft Littenhof mit den nötigen Grabungsarbeiten beginnen. Mit dem Abschluss der Arbeiten im gesamten Gemeindebereich darf bis Ende Juli gerechnet werden. (rb)

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Bauleitplanung

Hier finden Sie aktuelle Informationen zu Bauleitplanungsverfahren der Gemeinde Schmidgaden.

Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Schmidgaden - 15. Änderung

15. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Schmidgaden sowie Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Sondergebiet für regenerative Energien – Sonnenenergie“
Bekanntmachung des Änderungs- sowie Aufstellungsbeschlusses nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Der Gemeinderat der Gemeinde Schmidgaden hat in seiner Sitzung vom 11.10.2017 beschlossen, eine Änderung des Flächennutzungsplans vorzunehmen. Ziel ist es, die Flurstücke 143/4 und 144 (zusammen 15.275 m²) der Gemarkung Rottendorf als Sondergebiet „Fläche für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien“ darzustellen. Die Flächen befinden sich in unmittelbarer Nähe der Bundesautobahn A 6 beim Parkplatz/WC „Stocker Holz“. Das Gebiet wird derzeit landwirtschaftlich genutzt. Für die Errichtung und den Betrieb einer Photovoltaikfreiflächenanlage wird zudem ein vorhabenbezogener Bebauungsplan „Sondergebiet für regenerative Energien - Sonnenenergie“ gemäß § 5 Abs. 2 Nr. 2b BauGB aufgestellt.

Die Bürger- und Behördenbeteiligung erfolgt noch durch separate Bekanntmachungen.

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Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Schmidgaden - 14. Änderung

Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung fand in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 19.09.2017 statt.

Bürger- und Behördenbeteiligung in der Zeit von 16.10.2017 bis 27.11.2017:

Unterlage 1 - Textteil
Unterlage 2 - Konzentrationszone
Unterlage 3 - Restriktionen/Planungsvorbehalte, thematische Karte 1
Unterlage 4 - Restriktionen/Planungsvorbehalte, thematische Karte 2
Unterlage 5 - Potenzialflächen



Frühzeitige Bürger- und Behördenbeteiligung in der Zeit von 29.05.2017 bis 14.07.2017:

Unterlage 1 - Textteil
Unterlage 2 - Konzentrationszone(n)
Unterlage 3 - Restriktionen/Planungsvorbehalte, thematische Karte 1
Unterlage 4 - Restriktionen/Planungsvorbehalte, thematische Karte 2
Unterlage 5 - Potenzialflächen


10.10.2017 (mj)

Wechsel der Wasserzähler

Im Geltungsbereich des Zweckverbandes „Brudersdorfer Gruppe“ und in der Ortschaft Trisching werden in der nächsten Zeit die abgelaufenen Wasseruhren gewechselt. Bei Abwesenheit der Anwohner wird der Wasserwart eine Nachricht hinterlassen, mit der Bitte um Rückantwort wegen Terminvereinbarung (lm).

Problemmüll Sammelaktion

In der Gemeinde Schmidgaden findet eine Problemmüll-Sammelaktion  zu folgenden Zeiten statt:

am Dienstag, 16.05.2017
in Rottendorf:              von 10.20 Uhr bis 10.50 Uhr              beim Feuerwehrgerätehaus
in Trisching:                von 11.10 Uhr bis 11.40 Uhr              beim Vereinshaus
in Schmidgaden:        von 12.00 Uhr bis 12.30 Uhr              beim BRK-Heim (Ehemalige Feuerwehrgerätehaus)

am Freitag,     19.05.2017
in Schmidgaden:        von 12.40 Uhr bis 13.10 Uhr              beim Recyclinghof (Lärchenfeld)

Was ist bei der Anlieferung zu beachten?
· Aus Sicherheitsgründen dürfen Problemabfälle nicht vorzeitig am Sammelort abgestellt werden. Gefahr für spielende Kinder! Sie müssen vielmehr dem Fachpersonal übergeben werden
· Die Stoffe sollten möglichst in den Originalbehältern angeliefert werden. Ist ein Umfüllen notwendig, bitte entsprechende Beschriftungen anbringen.

Angenommen werden alle Problemstoffe wie:
Abbeizmittel, Autopflegemittel, Batterien, Brems- und Kühlflüssigkeit, Chemikalien (aus Heimlabor, Fixierbäder, Filmentwickler, Säuren, Laugen, Frostschutzmittel), Düngemittel (z. B. unbrauchbarer Blumendünger), Farben und Lacke, Feuerlöscher, Härter, Holzschutzmittel, Klebstoff, Kitt- und Spachtelmasse, Kondensatoren, Lösungsmittel (Terpentin, Pinselreiniger), Leuchtstoff- und Energiesparlampen (normale Glühbirnen gehören in den Restmüll), Medikamente, Ölfilter, Pflanzenschutzmittel, Quecksilber (Thermometer, Schalter mit Quecksilber), Reinigungs- und Pflegemittel (alte Möbelpolituren, Haushaltsreiniger).

Nicht angenommen wird:
Altöl (Rückgabe beim Händler), Altreifen (Rückgabe beim Händler), Hausmüll, Wertstoffe, Sondermüll aus Gewerbe, Dispersionsfarben.

Weitere Informationen: Firma Lober GmbH, Neunburg – 09672/9201-0)

Bürgerversammlung 2017: Förderung für Wasserzweckverband ohne Sanierung?

Die Gemeinde Schmidgaden hat am Freitag, den 07.04.2017 eine Bürgerversammlung in Inzendorf abgehalten. Einen breiten Raum nahmen dabei die Leitungssanierung des Zweckverbandes und das entsprechende Förderverfahren ein. Ein Rottendorfer Bürger, der gegen den Zweckverband Brudersdorfer Gruppe eine Klage eingereicht hat, behauptete hierbei in einem Redebeitrag, dass es nur ihm und seinen Mitstreitern zu verdanken sei, dass der Zweckverband noch auf eine Förderung in Höhe von 600.000,00 € hoffen könne. Der Zweckverband hätte ohne seine Intervention den BA I zu früh vergeben und eine Zuschussgewährung wäre nicht mehr möglich gewesen. Der Kläger beruft sich in seinem Vortrag auf eine Auskunft des Wasserwirtschaftsamtes (WWA) Weiden, das diesen Sachverhalt ausdrücklich bestätigt hätte.

Der Zweckverbandes Brudersdorfer Gruppe weist diese Darstellung entschieden zurück, da diese Konstellation nur eingetreten wäre, wenn die gesamte Leitungssanierung des ersten Bauabschnitts bis 31.12.2015 und damit vor in Kraft treten der RZWas2016 beauftragt worden wäre. Der Zweckverband steht seit Beginn der Sanierungsplanung in ständigem Kontakt mit der zuständigen Fachbehörde, dem Wasserwirtschaftsamt Weiden. Alle Schritte des Zweckverbandes wurden mit dem WWA Weiden koordiniert und detailliert abgestimmt. Mehrfach wurde ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn beantragt, aber von der zuschussgewährenden Behörde abgelehnt.

Stellungnahme des Wasserwirtschaftsamtes

Die Zeitplanung des Zweckverbandes sah von Anfang an eine über mehrere Jahre angelegte Sanierung (2015 bis 2017) vor, um die Bürger finanziell nicht zu sehr zu belasten. Folgerichtig hat der Zweckverband in den Sanierungsplanungen, aber auch in den Haushaltsplänen der Jahre von 2014 bis 2017, jährlich nur Teilabschnitte des Leitungsnetzes zur Sanierung vorgesehen. Die vom Kläger geschilderte Konstellation hätte zwingend eine Kreditaufnahme zur Zwischenfinanzierung und die Festsetzung von Verpflichtungsermächtigungen von rund 2.200.000,00 € in den Haushaltsplänen 2014 und 2015 erfordert, welche jeweils von der Rechtsaufsichtsbehörde zu genehmigen sind. Diese Voraussetzungen lagen jedoch zu keiner Zeit vor.

Kläger klagt gegen die Sanierung

Der Kläger hat bereits in der Zweckverbandssitzung vom 17.11.2014, in Unkenntnis der genauen Förderbestimmungen, die Vergabe der Ingenieurleistungen für förderschädlich gehalten. Mehrfach wendet sich der Kläger gegen eine vollständige Sanierung des ersten Bauabschnitts. Schließlich reicht der Kläger im April 2016 eine Klage gegen den Zweckverband zur Wasserversorgung der Brudersdorfer Gruppe ein, in der er die Sanierungsbedürftigkeit des Leitungsnetzes anzweifelt und einen Weiterbetrieb der alten Asbestzementleitungen fordert. Mehrere Klagepunkte wurden inzwischen aufgegeben. Dennoch hätten die Standpunkte und das Abstimmungsverhalten des Klägers dazu geführt, dass der Zweckverband die Förderschwelle der RZWas 2016 nicht erreicht. Damit wäre auch eine Förderung für den Zweckverband nicht möglich, wie das WWA Weiden bereits in seiner Stellungnahme vom 13.01.2017 schreibt. Zudem wird durch die Klage die Sanierung des Leitungsnetzes weiterhin verzögert.   

In einer Stellungnahme vom 11.04.2017 distanziert sich der zuständige Sachbearbeiter des Wasserwirtschaftsamts Weiden entschieden von der Darstellung des Klägers und hält dessen Aussagen in der Bürgerversammlung für nicht nachvollziehbar. Der Zweckverband Brudersdorfer Gruppe hätte sogar weitere Aufträge in Höhe von ca. 1.200.000,00 €, bis zum Erreichen der Förderschwelle vergeben können, ohne einen Förderschaden zu verursachen.