Gemeinde

Markterkundung 2

Markterkundungsverfahren
im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR)

Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen (Breitbandrichtlinie - BbR) den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und viel höheren Upload-Geschwindigkeiten als bei Netzen der Grundversorgung in den Gebieten, in denen diese Netze noch nicht vorhanden sind.

Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat die Gemeinde Schmidgaden gemäß Nr. 4.3 ff. BbR im Rahmen der Markterkundung Netzbetreiber um Stellungnahme zu bitten: Zu eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen, zur dokumentierten Ist-Versorgung und zu aktuellen Infrastrukturen, die noch nicht im Infrastrukturatlas der BNetzA eingestellt sind. Gemeinde Schmidgaden bittet daher, bis spätestens

12.09.2014 zu nachfolgenden Punkten Stellung zu nehmen:

1. Eigenwirtschaftlicher Ausbau

Die Kommune hat im Rahmen der Markterkundung zu ermitteln, ob Investoren einen eigenwirtschaftlichen Ausbau in den kommenden drei Jahren planen und zu welchen Bandbreiten (Download, Upload) dieser führt. Soweit sich kein Netzbetreiber dazu erklärt, einen Ausbau eigenwirtschaftlich vorzunehmen, kann die Gemeinde im Anschluss an die Markterkundung ein Auswahlverfahren zur Bestimmung eines geförderten Ausbaus durchführen (Nr. 5 BbR).

Im Rahmen der Markterkundung bittet Kommune Investoren deshalb, Angaben zu machen, ob und ggf. zu welchen Bandbreiten (Download, Upload) sie einen eigenwirtschaftlichen Ausbau in den kommenden drei Jahren planen.*

Das Gebiet, für das ein Ausbau angekündigt wird, ist kartografisch darzustellen und anhand des technischen Konzepts ist nachzuweisen, welche Bandbreiten im Upload und im Download für alle möglichen Endkunden in dem bezeichneten Gebiet nach einem Ausbau angeboten werden können.

Zudem ist ein verbindlicher und detaillierter Projekt- und Zeitplan für den geplanten Netzausbau vorzulegen. Dieser hat Projektmeilensteine für Zeiträume von sechs Monaten zu enthalten und ist der Kommune bis spätestens 12.10.2014 zu übersenden. Die von Investoren geplanten Vorhaben müssen so angelegt sein, dass die Investitionen innerhalb eines Zeitraums von 12 Monaten anlaufen und innerhalb eines Zeitraums von drei Jahren wesentliche Teile des betreffenden Gebiets erschlossen und einem wesentlichen Teil der Endkunden Anschlüsse ermöglicht werden. Der Abschluss der geplanten Investitionen ist anschließend innerhalb einer angemessenen Frist vorzusehen. Kommt der Investor seinen selbst gesetzten Meilensteinen nicht nach und hat die Gemeinde einmal erfolglos eine Nachfrist gesetzt, kann sie zum Verfahren zur Auswahl des Netzbetreibers (gemäß Nr. 5 BbR) übergehen.

2. Analyse der Ist-Versorgung im vorläufigen Erschließungsgebiet

Die aktuelle Versorgung mit Breitbanddiensten im Download und im Upload in den für eine Erschließung grundsätzlich in Betracht kommenden „weißen NGA-Flecken“** wurde anhand öffentlich zugänglicher Quellen ermittelt. Diese Ist-Versorgung ist in einer Karte dokumentiert und auf der Internetseite der Kommune (mit Verlinkung auf dem zentralen Onlineportal www.schnelles-internet.bayern.de) veröffentlicht (www.schmidgaden.de).

Die Kommune fordert die Netzbetreiber bzw. Infrastrukturinhaber hiermit auf, die dargestellte Ist-Versorgung zu prüfen und sich zu äußern, falls Unvollständigkeiten oder Fehler enthalten sind. In diesem Falle hat der Netzbetreiber bzw. Infrastrukturinhaber kartografisch darzustellen und anhand des technischen Konzepts nachzuweisen, welche Bandbreiten im Upload und im Download für alle Anschlussinhaber in dem bezeichneten Gebiet schon jetzt angeboten werden.

3. Meldung eigener Infrastruktur an die Bundesnetzagentur und grundsätzliche Bereitschaft zur Bereitstellung der passiven Infrastruktur

Jeder an einem möglichen späteren Auswahlverfahren teilnehmende Netzbetreiber, der über eine eigene passive Infrastruktur im vorläufigen Erschließungsgebiet verfügt, muss mit Angebotsabgabe bestätigen, dass er die Daten zu dieser Infrastruktur der Bundesnetzagentur zur Einstellung in deren Infrastrukturatlas zum Stichtag 1.7. eines jeden Jahres zur Verfügung gestellt hat. In diesem Falle hat sich der Infrastrukturinhaber auch grundsätzlich bereit zu erklären, seine passive Infrastruktur anderen an einem möglichen späteren Auswahlverfahren teilnehmenden Netzbetreibern zur Verfügung zu stellen. Sofern im vorläufigen Erschließungsgebiet nach dem Stichtag 1.7. Infrastruktur erstellt wurde, ist diese der Gemeinde im Rahmen der Markterkundung mitzuteilen.

Die Ergebnisse der Markterkundung werden dokumentiert und auf der Internetseite der Gemeinde (mit Verlinkung auf dem zentralen Onlineportal (www.schnelles-internet.bayern.de) veröffentlicht. Der Gemeinde mitgeteilte Infrastrukturdaten werden nicht veröffentlicht, sondern nur Bewerbern im Auswahlverfahren auf Anforderung mitgeteilt.

Schmidgaden, 05.08.2014

Anlage

Hier finden Sie den Text zur Markterkundung nochmals zum Download als pdf-Datei

Karte Ist-Versorgung



* Sofern im Erschließungsgebiet Ausbaumaßnahmen durch einen privaten Anbieter geplant sind, der Gemeinde jedoch nicht innerhalb der gesetzten Äußerungsfrist im Rahmen der Markterkundung mitgeteilt werden, können diese für den Fortgang des Verfahrens unberücksichtigt bleiben. 

** Ein „weißer Fleck“ nach den Leitlinien der EU für die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfe im Zusammenhang mit dem schnellen Breitbandausbau (ABl C 2013 25/1) liegt dann vor, wenn kein NGA-Netz vorhanden ist, d.h. wenn folgende Technologien nicht vorhanden sind: DOCSIS 3.0 oder höher, VDSL2 oder höher, FTTB/H Netze, hochleistungsfähige Funknetze, z.B. LTE. Wenn die mit NGA-Netzen assoziierten Mindestbandbreiten von 30 Mbit/s im Download und 2Mbit/s im Upload nicht erreicht werden, so liegt, ungeachtet von der im Einsatz befindlichen Technologie, ein „weißer NGA Fleck“ vor.

Breitband

Nachfolgend erhalten Sie Informationen über den Breitbandausbau 2013/2014 in der Gemeinde Schmidgaden:

~ Bedarfsermittlung
~ Ergebnis Bedarfsermittlung
~ Markterkundung
~ Ergebnis Markterkundung
~ Bekanntmachung Auswahlverfahren

Klicken Sie hierzu auf die entsprechenden Untermenüs!

Mit Schreiben vom 18. Juli 2014 hat uns Staatsminister Söder über die Förderkonditionen für unsere Gemeinde informiert. Die Gemeinde erhält einen Fördersatz von 80% bei einer Förderhöchstsumme von 820.000 €.

Ortsrecht - Die Satzungen und Verordnungen der Gemeinde


Hier finden Sie die Satzungen/Verordnungen der Gemeinde Schmidgaden. Um die entsprechenden Dokumente zu öffnen, klicken Sie bitte auf die jeweilig gewünschte Satzung:
 

Zweckverband Brudersdorfer Gruppe

 

 

ABWASSER / KANAL


 

FEUERWEHR


FRIEDHOF


HUNDE


STRASSE


SONSTIGES


WASSERVERSORGUNG

Gültig bis 31.12.2015

Neuerlass gültig ab 01.01.2016

 

Wasserentnahme von Hydranten

Aus gegebenem Anlass weist die Gemeinde Schmidgaden darauf hin, dass die Wasserentnahme aus den Hydranten durch Privatpersonen nicht gestattet ist. Die Benutzung der Hydranten ist den Wasserwarten und den örtlichen Feuerwehren vorbehalten. Wenn bei Veranstaltungen oder Festen eine Wasserentnahme aus einem Hydranten erforderlich sein sollte, ist der Wasserwart der Gemeinde, oder die Gemeindeverwaltung vorab zu verständigen.

Die Gemeinde behält sich bei Verstößen etwaige Sanktionen vor.

Öffnungszeiten der Verwaltung

Montag, Dienstag und Donnerstag8.00 - 11.45 Uhr
Montag und Dienstag13.15 - 16.00 Uhr
Mittwoch ganztagsgeschlossen
Donnerstag13.15 - 18.00 Uhr
Freitag8.00 - 12.30 Uhr
und nach Vereinbarung

 

Pass- und Ausweiswesen

 

Wichtig:

  • Zur Beantragung eines Ausweisdokumentes muss jeder Bürger persönlich bei der Gemeindeverwaltung vorsprechen.
  • Es ist ein biometrisches Lichtbild nötig. Die herkömmlichen Passfotos können nicht mehr verwendet werden.
  • Für Kinder unter 16 Jahren ist eine Einverständniserklärung der Eltern erforderlich.
  • Die Angabe der Körpergröße und Augenfarbe ist notwendig.
  • Die Lieferzeit beträgt ca. 4 Wochen.
     

Der Personalausweis:

  • Einführung am 01. November 2010
  • Scheckkartenformat
  • Chip im Inneren der Ausweiskarte
  • Neue Funktionen für den Einsatz im Internet und an Automaten
  • Mehr Kontrolle über eigene Daten
  • Vorbereitet für die elektronische Signatur
  • Mehr Schutz gegen Missbrauch durch digitales Lichtbild und freiwillige Fingerabdrücke

Den neuen Personalausweis können Sie seit dem 01. November 2010 beantragen. Eine Umtauschpflicht vor dem Ablauf der Gültigkeit Ihres bisherigen Ausweises besteht nicht. Alle alten Personalausweise behalten ihre Gültigkeit bis zu ihrem Ablaufdatum. Ein vorzeitiger Umtausch ist aber jederzeit möglich.
Viele Aktivitäten und Geschäfte des alltäglichen Lebens, wie beispielsweise das Eröffnen eines Bankkontos und das Einkaufen vieler Waren, verlagern sich mittlerweile ins Internet oder werden durch digitale Anwendungen ergänzt oder gar ersetzt. Einen Standard-Identitätsnachweis für die Online-Welt gibt es bislang jedoch nicht. Sie müssen für viele Angebote mit jeweils eigenen Passwörtern, Geheimnummern oder Zugangskarten zurechtkommen.
Mit der Einführung des neuen Personalausweises wird diese Lücke geschlossen. Das Ausweisen in der Online-Welt und an Automaten wird nun genauso schnell, einfach und sicher, wie es das Vorzeigen des Ausweises heute bereits ist.
Neu im Personalausweis ist ein Computer-Chip im Inneren der Karte, der es ermöglicht, dass Sie Ihren neuen Ausweis noch vielseitiger nutzen können als bisher. Mit der Online-Ausweisfunktion und der Unterschriftsfunktion. Der neue Personalausweis soll die Möglichkeiten der Online-Kommunikation mit Behörden und Verwaltungen verbessern und Ihenen so helfen, Zeit und Geld zu sparen.
Die neue Ausweiskarte kann aber auch genauso wie bisher als so genannter Sichtausweis verwendet werden. Die Nutzung der neuen elektronischen Funktionen ist also vollkommen freiwillig. Wenn Sie wollen, können diese einfach ausgeschaltet werden.
Nach wie vor ist der Personalausweis auch ein hoheitliches Dokument, mit dem Sie in viele Länder auch ohne Reisepass einreisen können. Welche das sind, erfahren Sie auf den Internetseiten des Auswärtigen Amtes.
Produziert wird der neue Personalausweis, wie auch der ePass in der Bundesdruckerei in Berlin.

Bei der Beantragung vor dem 24. Lebensjahr beträgt die Gültigkeit 6 Jahre und anschließend 10 Jahre.
 

Der Reisepass (ePass):

Im November 2005 wurde in Deutschland der elektronische Reisepass (ePass) eingeführt. Er enthält das digitale Passfoto als erstes biometrisches Merkmal im Chip.
Seit November 2007 wird der ePass der zweiten Generation ausgegeben, bei dem zusätzlich zwei Fingerabdrücke im Chip gespeichert sind. Mit der neuen Technologie wird ein Höchstmaß an Fälschungssicherheit und Schutz vor Dokumentenmissbrauch erreicht.
Ab 01.03.2017 gibt es eine neue Reisepassgeneration. Alle Daten, Fakten und Hinweise dazu finden Sie hier.
Warum wurden elektronische Pässe eingeführt?
Um die Identitätsprüfung von Reisenden deutlich zu verbessern! Terroristen und Kriminellen soll es nicht gelingen, mit gefälschten Reisedokumenten oder den echten Papieren einer Person, der sie besonders ähnlich sehen, einzureisen.
Der Chip im ePass ist eine zusätzliche Hürde für Fälscher. Die biometrischen Merkmale im Chip können zukünftig maschinell geprüft werden. Damit ist eindeutig feststellbar, ob Pass und Person wirklich zusammengehören.
Biometrische Verfahren werden inzwischen von zahlreichen Ländern weltweit für Sicherheitszwecke eingesetzt. Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben sich nach den Anschlägen des 11. September 2001 auf die Einführung der Biometrie bei Pässen, Visa und Aufenthaltstiteln verständigt.

Auch beim ePass gilt eine Gültigkeitsdauer von 6 Jahren bei Beantragung vor dem 24. Lebensjahr, ansonsten 10 Jahre.


Der Kinderreisepass:

Er löste am 01. November 2005 den Kinderausweis ab und ist ein wichtiges Ausweisdokument für Auslandsreisen mit dem Kind. Der Eintrag eines Kindes in den Reisepass der Eltern ist nicht mehr möglich.
Die Beantragung eines Kinderreisepasses funktioniert wie für alle anderen Ausweisdokumente auch. Der einzige Unterschied besteht darin, dass dieses Ausweisdokument durch die Gemeindeverwaltung selbst produziert werden kann.
Generell hat der Kinderreisepass eine Gültigkeitsdauer von 6 Jahren und wird für Kinder unter 12 Jahren ausgestellt.